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Sind Gemeindeversammlungen noch zeitgemäss? Überlegungen anhand einer Umfrage im Kanton Zürich


Kübler, D; Rochat, P (2009). Sind Gemeindeversammlungen noch zeitgemäss? Überlegungen anhand einer Umfrage im Kanton Zürich. Statistik.info, (15):1-17.

Abstract

Hat die Gemeindeversammlung im Kanton Zürich ausgedient? Ist sie noch zeitgemäss?
Fragen rund um Gemeindeversammlungen sind aktuell wie schon lange nicht mehr.
Vorbehalte gegenüber der Gemeindeversammlung finden vor allem in drei Vorwürfen
Ausdruck: Anlass zur Kritik bietet die Feststellung, dass Gemeindeversammlungen in
der Regel schlecht besucht sind. Sind von einer Minderheit der Stimmberechtigten ge-
troffenen Entscheide legitim? Zweitens wird der Vorwurf laut, Interessengruppen wür-
den die Gemeindeversammlungen durch selektive Mobilisierung ihrer Mitglieder majori-
sieren. Handelt es sich bei Gemeindeversammlungen um Manipulierveranstaltungen?
Drittens kann seit Inkrafttreten der neuen Kantonsverfassung ein Drittel der an der
Gemeindeversammlung anwesenden Stimmberechtigten verlangen, dass über einen
Beschluss der Gemeindeversammlung nachträglich an der Urne abzustimmen ist (Art.
86 Abs. 3 KV). Verkommt die Gemeindeversammlung damit zur Farce?
Diese drei Vorwürfe werden in der vorliegenden Analyse untersucht. Sie zeigt, erstens,
dass Gemeindeversammlungen durchschnittlich nur von 5% der Stimmberechtigten
besucht werden. Dem Prinzip der Versammlungsdemokratie folgend erscheint aber
nicht so sehr die quantitative als vielmehr die qualitative Partizipation als zentrales Le-
gitimitätskriterium. Zweitens kann mit Blick auf die sehr hohen Erfolgsquoten der Be-
hörden sowohl an der Gemeindeversammlung wie auch an der Urne der Vorwurf der
selektiven Mobilisierung zurückgewiesen werden. Die kritisierten nachträglich eingefor-
derten Urnenabstimmungen machen die Gemeindeversammlung, drittens, keineswegs
zur Farce, handelt es sich doch um ein sehr seltenes Phänomen, das seit Inkrafttreten
der neuen Kantonsverfassung bisher auch nicht zugenommen hat. Zusammengenom-
men zeigt die Analyse, dass die Versammlungsdemokratie in den Zürcher Gemeinden
keineswegs ausgedient hat, sondern mit geeigneten Massnahmen weiter lebendig gehalten werden kann.

Hat die Gemeindeversammlung im Kanton Zürich ausgedient? Ist sie noch zeitgemäss?
Fragen rund um Gemeindeversammlungen sind aktuell wie schon lange nicht mehr.
Vorbehalte gegenüber der Gemeindeversammlung finden vor allem in drei Vorwürfen
Ausdruck: Anlass zur Kritik bietet die Feststellung, dass Gemeindeversammlungen in
der Regel schlecht besucht sind. Sind von einer Minderheit der Stimmberechtigten ge-
troffenen Entscheide legitim? Zweitens wird der Vorwurf laut, Interessengruppen wür-
den die Gemeindeversammlungen durch selektive Mobilisierung ihrer Mitglieder majori-
sieren. Handelt es sich bei Gemeindeversammlungen um Manipulierveranstaltungen?
Drittens kann seit Inkrafttreten der neuen Kantonsverfassung ein Drittel der an der
Gemeindeversammlung anwesenden Stimmberechtigten verlangen, dass über einen
Beschluss der Gemeindeversammlung nachträglich an der Urne abzustimmen ist (Art.
86 Abs. 3 KV). Verkommt die Gemeindeversammlung damit zur Farce?
Diese drei Vorwürfe werden in der vorliegenden Analyse untersucht. Sie zeigt, erstens,
dass Gemeindeversammlungen durchschnittlich nur von 5% der Stimmberechtigten
besucht werden. Dem Prinzip der Versammlungsdemokratie folgend erscheint aber
nicht so sehr die quantitative als vielmehr die qualitative Partizipation als zentrales Le-
gitimitätskriterium. Zweitens kann mit Blick auf die sehr hohen Erfolgsquoten der Be-
hörden sowohl an der Gemeindeversammlung wie auch an der Urne der Vorwurf der
selektiven Mobilisierung zurückgewiesen werden. Die kritisierten nachträglich eingefor-
derten Urnenabstimmungen machen die Gemeindeversammlung, drittens, keineswegs
zur Farce, handelt es sich doch um ein sehr seltenes Phänomen, das seit Inkrafttreten
der neuen Kantonsverfassung bisher auch nicht zugenommen hat. Zusammengenom-
men zeigt die Analyse, dass die Versammlungsdemokratie in den Zürcher Gemeinden
keineswegs ausgedient hat, sondern mit geeigneten Massnahmen weiter lebendig gehalten werden kann.

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Item Type:Journal Article, not refereed, original work
Communities & Collections:06 Faculty of Arts > Institute of Political Science
Dewey Decimal Classification:320 Political science
Language:German
Date:2009
Deposited On:12 Mar 2011 10:55
Last Modified:05 Apr 2016 14:35
Publisher:Statistisches Amt des Kantons Zürich
Free access at:Official URL. An embargo period may apply.
Official URL:http://www.statistik.zh.ch/themenportal/themen/analyse_detail.php?id=5892&&mt=1&tb=5
Related URLs:http://www.statistik.zh.ch/themenportal/themen/index.php?tb=6&mt=1
Permanent URL: https://doi.org/10.5167/uzh-42184

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