UZH-Logo

Maintenance Infos

Europäische Unionsbürgerschaft, EU-Vertragsreform und Direkte Demokratie


Cheneval, Francis (2007). Europäische Unionsbürgerschaft, EU-Vertragsreform und Direkte Demokratie. In: Jarren, Otfried; Lachenmeier, Dominik; Steiner, Adrian. Entgrenzte Demokratie? Baden-Baden: Nomos, 309-329.

Abstract

Der Artikel entwickelt einen Vorschlag zur Stärkung der politischen Dimension der Unionsbürgerschaft durch gleichzeitige, obligatorische und auf Einzelvorlagen beschränkte Referenden zu EU-Vertragsreformen. Der Autor legt damit das Hauptgewicht auf die Beteiligungsprozesse der Bürger bei der Festlegung der Grundstruktur der EU durch die Verträge. Die Begründung erfolgt in folgenden Schritten. In Kapitel l wird in allgemeinen Betrachtungen die Relevanz der EU-Vertragsreferenden für die Europäische Unionsbürgerschaft aufgezeigt. In Kapitel 2 wird eine normative und empirische Argumentation zu Gunsten der direkten Demokratie vorgetragen. Kapitel 3 bietet eine Analyse der direkten Demokratie im bisherigen europäischen Einigungsprozess. Dabei zeigt sich einerseits die zunehmende Bedeutung dieser Praxis in der Vertragsratifikation, andererseits wird aber auch die Notwendigkeit von Reformen sichtbar. In Kapitel 4 wird dieser Ertrag auf eine juridische Analyse der Unionsbürgerschaft bezogen. Dabei steht die Frage im Zentrum, ob die unkoordinierten Verfahren der Vertragsratifikation nicht im Widerspruch zum Nicht-Diskriminierungsprinzip und zur Unionsbürgerschaft als eines grundlegenden Status von Personen stehen. Die Analyse zeigt insgesamt, dass eine Korrektur dieses tendenziellen Missstandes nicht durch eine juridische Ausweitung der Unionsbürgerschaft von statten gehen kann, wie sie von der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Bezug auf Personenfreizügigkeit und Residenz bekannt ist. Am Schluss werden fünf Gegenargumente zur Hauptthese diskutiert. (ICA2)

Der Artikel entwickelt einen Vorschlag zur Stärkung der politischen Dimension der Unionsbürgerschaft durch gleichzeitige, obligatorische und auf Einzelvorlagen beschränkte Referenden zu EU-Vertragsreformen. Der Autor legt damit das Hauptgewicht auf die Beteiligungsprozesse der Bürger bei der Festlegung der Grundstruktur der EU durch die Verträge. Die Begründung erfolgt in folgenden Schritten. In Kapitel l wird in allgemeinen Betrachtungen die Relevanz der EU-Vertragsreferenden für die Europäische Unionsbürgerschaft aufgezeigt. In Kapitel 2 wird eine normative und empirische Argumentation zu Gunsten der direkten Demokratie vorgetragen. Kapitel 3 bietet eine Analyse der direkten Demokratie im bisherigen europäischen Einigungsprozess. Dabei zeigt sich einerseits die zunehmende Bedeutung dieser Praxis in der Vertragsratifikation, andererseits wird aber auch die Notwendigkeit von Reformen sichtbar. In Kapitel 4 wird dieser Ertrag auf eine juridische Analyse der Unionsbürgerschaft bezogen. Dabei steht die Frage im Zentrum, ob die unkoordinierten Verfahren der Vertragsratifikation nicht im Widerspruch zum Nicht-Diskriminierungsprinzip und zur Unionsbürgerschaft als eines grundlegenden Status von Personen stehen. Die Analyse zeigt insgesamt, dass eine Korrektur dieses tendenziellen Missstandes nicht durch eine juridische Ausweitung der Unionsbürgerschaft von statten gehen kann, wie sie von der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Bezug auf Personenfreizügigkeit und Residenz bekannt ist. Am Schluss werden fünf Gegenargumente zur Hauptthese diskutiert. (ICA2)

Altmetrics

Additional indexing

Item Type:Book Section, not refereed, original work
Communities & Collections:06 Faculty of Arts > Institute of Philosophy
01 Faculty of Theology > Center for Ethics
Dewey Decimal Classification:100 Philosophy
170 Ethics
Language:German
Date:2007
Deposited On:15 Dec 2011 08:34
Last Modified:05 Apr 2016 15:13
Publisher:Nomos
ISBN:978-3-8329-2817-9
Related URLs:http://opac.nebis.ch/F/?local_base=NEBIS&CON_LNG=GER&func=find-b&find_code=SYS&request=005505922

Download

Full text not available from this repository.

TrendTerms

TrendTerms displays relevant terms of the abstract of this publication and related documents on a map. The terms and their relations were extracted from ZORA using word statistics. Their timelines are taken from ZORA as well. The bubble size of a term is proportional to the number of documents where the term occurs. Red, orange, yellow and green colors are used for terms that occur in the current document; red indicates high interlinkedness of a term with other terms, orange, yellow and green decreasing interlinkedness. Blue is used for terms that have a relation with the terms in this document, but occur in other documents.
You can navigate and zoom the map. Mouse-hovering a term displays its timeline, clicking it yields the associated documents.

Author Collaborations