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Determinanten des Vollzugs energiepolitischer Massnahmen auf kantonaler Ebene: Schlussbericht Juli 2011


Widmer, T; Strebel, F (2011). Determinanten des Vollzugs energiepolitischer Massnahmen auf kantonaler Ebene: Schlussbericht Juli 2011. Bern: Bundesamt für Energie BFE.

Abstract

Im schweizerischen politischen System mit seinem ausgeprägten Föderalismus entwickeln sich in den Kantonen unterschiedliche Ansätze zur Lösung energiepolitischer Probleme. Allgemein weiss man aufgrund wissenschaftlicher Untersuchungen sehr wenig über den horizontalen Austausch von Politik-Innovationen zwischen den Schweizer Kantonen. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Prozessen, die zur Diffusion energiepolitischer Massnahmen im Gebäudebereich führen. Die Regulierung des Gebäudebereichs fällt weitgehend in die Kompetenz der Kantone.
Das in der Politikwissenschaft aktuelle Thema der Diffusion wurde in dieser Untersuchung mit einem Methoden-Mix angegangen. Eine quantitative Vorgehensweise wurde mit einer qualitativen Untersuchung unter dem Einbezug verschiedener Massnahmen kombiniert. Anhand einer Event History Analyse konnten die unterstützenden Faktoren eruiert werden, die einen Einfluss auf die Einführung von Massnahmen in den Kantonen ausüben. Die auf der Analyse von Dokumenten und Experteninterviews basierende Analyse der Transferprozesse ermöglichte eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Untersuchungsgegenstand.
Beide Analyseteile belegen, dass die Kantone Massnahmen im Energiebereich nicht unabhängig voneinander einführen. Die regionalen Fachstellenkonferenzen sowie die Energiedirektorenkonferenz (EnDK) und die Energiefachstellenkonferenz (EnFK) auf nationaler Ebene erweisen sich als Schlusselinstitutionen fur die Diffusion kantonaler Massnahmen. Die von der EnDK erlassenen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) aus dem Jahr 2000 üben einen starken Einfluss auf die Rechtsgrundlagen in den Kantonen aus und haben das Ziel der Harmonisierung kantonaler Gesetzgebungen wirkungsvoll unterstützt. Die Massnahmen werden nicht nur aufgrund der selbständigen Suche nach einer passenden Lösung auf ein Problem, sondern verschiedentlich auch wegen des Gefühls der Verpflichtung transferiert. Der zielgerichtete Vollzug steht in diesen Fällen nicht immer im Zentrum. Der Bund konnte seinerseits uber das Programm EnergieSchweiz und über die Aktionspläne des Bundesrates Impulse setzen.
Mit dem Projekt wird ein Beitrag zum Verstandnis kantonaler Energiepolitik und zur Integration der politikwissenschaftlichen Diffusions und Transferforschung geleistet.

Im schweizerischen politischen System mit seinem ausgeprägten Föderalismus entwickeln sich in den Kantonen unterschiedliche Ansätze zur Lösung energiepolitischer Probleme. Allgemein weiss man aufgrund wissenschaftlicher Untersuchungen sehr wenig über den horizontalen Austausch von Politik-Innovationen zwischen den Schweizer Kantonen. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Prozessen, die zur Diffusion energiepolitischer Massnahmen im Gebäudebereich führen. Die Regulierung des Gebäudebereichs fällt weitgehend in die Kompetenz der Kantone.
Das in der Politikwissenschaft aktuelle Thema der Diffusion wurde in dieser Untersuchung mit einem Methoden-Mix angegangen. Eine quantitative Vorgehensweise wurde mit einer qualitativen Untersuchung unter dem Einbezug verschiedener Massnahmen kombiniert. Anhand einer Event History Analyse konnten die unterstützenden Faktoren eruiert werden, die einen Einfluss auf die Einführung von Massnahmen in den Kantonen ausüben. Die auf der Analyse von Dokumenten und Experteninterviews basierende Analyse der Transferprozesse ermöglichte eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Untersuchungsgegenstand.
Beide Analyseteile belegen, dass die Kantone Massnahmen im Energiebereich nicht unabhängig voneinander einführen. Die regionalen Fachstellenkonferenzen sowie die Energiedirektorenkonferenz (EnDK) und die Energiefachstellenkonferenz (EnFK) auf nationaler Ebene erweisen sich als Schlusselinstitutionen fur die Diffusion kantonaler Massnahmen. Die von der EnDK erlassenen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) aus dem Jahr 2000 üben einen starken Einfluss auf die Rechtsgrundlagen in den Kantonen aus und haben das Ziel der Harmonisierung kantonaler Gesetzgebungen wirkungsvoll unterstützt. Die Massnahmen werden nicht nur aufgrund der selbständigen Suche nach einer passenden Lösung auf ein Problem, sondern verschiedentlich auch wegen des Gefühls der Verpflichtung transferiert. Der zielgerichtete Vollzug steht in diesen Fällen nicht immer im Zentrum. Der Bund konnte seinerseits uber das Programm EnergieSchweiz und über die Aktionspläne des Bundesrates Impulse setzen.
Mit dem Projekt wird ein Beitrag zum Verstandnis kantonaler Energiepolitik und zur Integration der politikwissenschaftlichen Diffusions und Transferforschung geleistet.

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Additional indexing

Item Type:Published Research Report
Communities & Collections:06 Faculty of Arts > Institute of Political Science
Dewey Decimal Classification:320 Political science
Language:German
Date:11 July 2011
Deposited On:03 Jan 2012 15:42
Last Modified:05 Apr 2016 15:15
Publisher:Bundesamt für Energie BFE
Number of Pages:235
Official URL:http://www.bfe.admin.ch/php/includes/container/enet/flex_enet_anzeige.php?lang=de&publication=10639&height=400&width=600
Permanent URL: http://doi.org/10.5167/uzh-53045

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