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Direkte Demokratie und politische Kommunikation in der Informationsgesellschaft: Herausforderungen für den Kanton Aargau


Direkte Demokratie und politische Kommunikation in der Informationsgesellschaft: Herausforderungen für den Kanton Aargau. Edited by: van der Heiden, N; Kübler, D; Zentrum für Demokratieforschung Aarau (2011). Aarau: Zentrum für Demokratie.

Abstract

Aufgrund verschiedener Erfahrungen in den letzten Jahren möchte die Staatskanzlei Aargau der Herausforderung der Teilnahme, bzw. Nichtteilnahme der Bürger und Bürgerinnen an den politischen Prozessen im Kanton auf den Grund gehen. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die aktuellen Herausforderungen für die Regierungskommunikation im Kanton Aargau. Die Untersuchung gliedert sich in drei Teile:
Im ersten Teil wird der verfassungsrechtliche Rahmen staatlicher Kommunikation untersucht. Ein Bundesgerichtsurteil aus dem Jahr 2008 ermöglicht den Behörden eine stärkere Teilnahme am politischen Prozess, nachdem zuvor noch ein relativ striktes Interventionsverbot galt. Nach heutiger Rechtsprechung müssen behördliche Informationen sachlich, transparent und verhältnismässig sein. Zusätzlich ist der Zeitpunkt der Behördeninformation entscheidend: So gehört die Kommunikation im ordentlichen politischen Prozess zum erlaubten Standardrepertoire der Behörden. Hingegen ist beim unmittelbaren Abstimmungskampf grössere Zurückhaltung geboten.
Im zweiten, politikwissenschaftlichen Teil werden die Meinungsbildung der StimmbürgerInnen und die Rolle der politischen Kommunikation untersucht. Dabei zeigt sich, dass die Aargauer Regierung im Langzeit-Vergleich erfolgreicher agiert als andere Kantonsregierungen. Lediglich in den letzten fünf Jahren hat sie wichtige Abstimmungen verloren. Die Stimmbeteiligung bei kantonalen Abstimmungen ist im Aargau eher tief. Die Regierung würde tendenziell von einer höheren Beteiligung und einer besseren Informiertheit der Stimmbevölkerung profitieren. Die StimmbürgerInnen im Kanton Aargau nutzen primär die klassischen Medienkanäle (Zeitung, Radio, Fernsehen) und nur sehr vereinzelt das Internet zur Meinungsbildung. Ebenfalls wichtig bleibt die Abstimmungsbroschüre. Aus politikwissenschaftlicher Sicht werden dem Kanton Aargau drei Dinge empfohlen: Bei künftigen Abstimmungen die Durchführung einer Nachbefragung zur Klärung der Abstimmungsmotive zu prüfen, auf den Einbezug aller politischer Kräfte im Vorfeld wichtiger Abstimmungen zu achten und bei heiklen Geschäften die vorgängige Durchführung von Bürgerbeteiligungsformen in Betracht zu ziehen.
In einem dritten, publizistikwissenschaftlichen Teil wurde die Regierungskommunikation einer Analyse unterzogen. Dabei wird festgestellt, dass die Aargauer Regierungskommunikation grundsätzlich als vergleichsweisegut bezeichnet werden kann. Dennoch kann die spezifische Ansprache der Zielgruppen noch verbessert werden, insbesondere durch moderne Kommunikationskanäle, welche eine direkte Interaktion zwischen Regierung und Bevölkerung ermöglichen. Auch sollte sich die Regierungskommunikation stärker der massenmedialen Logik anpassen und die Mediennutzungsmuster der verschiedenen Bevölkerungsgruppen berücksichtigen. Aus publizistikwissenschaftlicher Sicht wird empfohlen, bestehende Informationskanäle auszubauen, neue Kommunikationskanäle zu etablieren, Informationen nutzergerecht aufzubereiten und die Lancierung einer Imagekampagne in Betracht zu ziehen.-

Aufgrund verschiedener Erfahrungen in den letzten Jahren möchte die Staatskanzlei Aargau der Herausforderung der Teilnahme, bzw. Nichtteilnahme der Bürger und Bürgerinnen an den politischen Prozessen im Kanton auf den Grund gehen. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die aktuellen Herausforderungen für die Regierungskommunikation im Kanton Aargau. Die Untersuchung gliedert sich in drei Teile:
Im ersten Teil wird der verfassungsrechtliche Rahmen staatlicher Kommunikation untersucht. Ein Bundesgerichtsurteil aus dem Jahr 2008 ermöglicht den Behörden eine stärkere Teilnahme am politischen Prozess, nachdem zuvor noch ein relativ striktes Interventionsverbot galt. Nach heutiger Rechtsprechung müssen behördliche Informationen sachlich, transparent und verhältnismässig sein. Zusätzlich ist der Zeitpunkt der Behördeninformation entscheidend: So gehört die Kommunikation im ordentlichen politischen Prozess zum erlaubten Standardrepertoire der Behörden. Hingegen ist beim unmittelbaren Abstimmungskampf grössere Zurückhaltung geboten.
Im zweiten, politikwissenschaftlichen Teil werden die Meinungsbildung der StimmbürgerInnen und die Rolle der politischen Kommunikation untersucht. Dabei zeigt sich, dass die Aargauer Regierung im Langzeit-Vergleich erfolgreicher agiert als andere Kantonsregierungen. Lediglich in den letzten fünf Jahren hat sie wichtige Abstimmungen verloren. Die Stimmbeteiligung bei kantonalen Abstimmungen ist im Aargau eher tief. Die Regierung würde tendenziell von einer höheren Beteiligung und einer besseren Informiertheit der Stimmbevölkerung profitieren. Die StimmbürgerInnen im Kanton Aargau nutzen primär die klassischen Medienkanäle (Zeitung, Radio, Fernsehen) und nur sehr vereinzelt das Internet zur Meinungsbildung. Ebenfalls wichtig bleibt die Abstimmungsbroschüre. Aus politikwissenschaftlicher Sicht werden dem Kanton Aargau drei Dinge empfohlen: Bei künftigen Abstimmungen die Durchführung einer Nachbefragung zur Klärung der Abstimmungsmotive zu prüfen, auf den Einbezug aller politischer Kräfte im Vorfeld wichtiger Abstimmungen zu achten und bei heiklen Geschäften die vorgängige Durchführung von Bürgerbeteiligungsformen in Betracht zu ziehen.
In einem dritten, publizistikwissenschaftlichen Teil wurde die Regierungskommunikation einer Analyse unterzogen. Dabei wird festgestellt, dass die Aargauer Regierungskommunikation grundsätzlich als vergleichsweisegut bezeichnet werden kann. Dennoch kann die spezifische Ansprache der Zielgruppen noch verbessert werden, insbesondere durch moderne Kommunikationskanäle, welche eine direkte Interaktion zwischen Regierung und Bevölkerung ermöglichen. Auch sollte sich die Regierungskommunikation stärker der massenmedialen Logik anpassen und die Mediennutzungsmuster der verschiedenen Bevölkerungsgruppen berücksichtigen. Aus publizistikwissenschaftlicher Sicht wird empfohlen, bestehende Informationskanäle auszubauen, neue Kommunikationskanäle zu etablieren, Informationen nutzergerecht aufzubereiten und die Lancierung einer Imagekampagne in Betracht zu ziehen.-

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Additional indexing

Item Type:Edited Scientific Work
Communities & Collections:06 Faculty of Arts > Institute of Political Science
Dewey Decimal Classification:320 Political science
Language:German
Date:2 March 2011
Deposited On:21 Feb 2012 07:59
Last Modified:05 Apr 2016 15:25
Publisher:Zentrum für Demokratie
Official URL:http://www.zdaarau.ch/dokumente/de/Forschungsberichte/bericht_dd-pol-Kom.pdf
Related URLs:http://www.zdaarau.ch/de/publikationen/publikationen.php
Permanent URL: http://doi.org/10.5167/uzh-55905

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