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Das Legalitätsprinzip in Verwaltungsrecht und Rechtsetzungslehre: 15. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre


Das Legalitätsprinzip in Verwaltungsrecht und Rechtsetzungslehre: 15. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre. Edited by: Uhlmann, Felix (2017). Zürich: Dike.

Abstract

Das Legalitätsprinzip ist ein Schlüsselprinzip des Rechtsstaates. Es ist für Rechtsanwendung und Rechtsetzung gleichermassen wichtig. Gesetz- und Verordnungsgeber stehen vor der schwierigen Aufgabe, eine Rechtsregel auf der richtigen Stufe (Gesetz, Verordnung) in –hinreichender Bestimmtheit zu erlassen. Tun sie dies nicht, besteht das Risiko einer gerichtlichen Aufhebung und einer daraus entstehenden, allenfalls empfindlichen Regelungslücke. Wird dagegen auf zu hoher Stufe zu dicht normiert, besteht die Gefahr einer unflexiblen Regelung, die in raschen Abständen revidiert werden muss. Der 7. Band des ZfR beleuchtet das Legalitätsprinzip aus dem Blickwinkel der Wissenschaft sowie der Gerichts- und der Rechtsetzungspraxis. Besondere Berücksichtigung finden typische Problemfelder wie staatliche Ausgaben, Sanktionen, Gebühren, Verwaltungsorganisation sowie die sprachliche Umsetzung.

Abstract

Das Legalitätsprinzip ist ein Schlüsselprinzip des Rechtsstaates. Es ist für Rechtsanwendung und Rechtsetzung gleichermassen wichtig. Gesetz- und Verordnungsgeber stehen vor der schwierigen Aufgabe, eine Rechtsregel auf der richtigen Stufe (Gesetz, Verordnung) in –hinreichender Bestimmtheit zu erlassen. Tun sie dies nicht, besteht das Risiko einer gerichtlichen Aufhebung und einer daraus entstehenden, allenfalls empfindlichen Regelungslücke. Wird dagegen auf zu hoher Stufe zu dicht normiert, besteht die Gefahr einer unflexiblen Regelung, die in raschen Abständen revidiert werden muss. Der 7. Band des ZfR beleuchtet das Legalitätsprinzip aus dem Blickwinkel der Wissenschaft sowie der Gerichts- und der Rechtsetzungspraxis. Besondere Berücksichtigung finden typische Problemfelder wie staatliche Ausgaben, Sanktionen, Gebühren, Verwaltungsorganisation sowie die sprachliche Umsetzung.

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Item Type:Edited Scientific Work
Communities & Collections:02 Faculty of Law > Institute of Legal Sciences > Constitutional, Administrative and International Law
Dewey Decimal Classification:340 Law
Language:German
Date:2017
Deposited On:17 May 2017 08:40
Last Modified:17 May 2017 08:40
Publisher:Dike
Series Name:Zentrum für Rechtsetzungslehre (ZfR)
Volume:7
Number of Pages:170
ISBN:978-3-03751-898-4
Related URLs:http://www.dike.ch/das-legalitaetsprinzip-in-verwaltungsrecht-und-rechtsetzungslehre (Publisher)

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