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Gescheiterte Allgemeine Volksinitiative: Sind die Volksrechte reformträge?


Braun Binder, Nadja (2007). Gescheiterte Allgemeine Volksinitiative: Sind die Volksrechte reformträge? LeGes: Gesetzgebung & Evaluation:337-342.

Abstract

Die Umsetzung der allgemeinen Volksinitiative ist gescheitert. Das er- nüchternde Fazit, sämtliche Volksrechtsreformanläufe seien sowieso von Anfang an zum Scheitern verurteilt, ist jedoch fehl am Platz. Zahlreiche erfoglreiche Reformen belegen das Gegenteil. Der Blick auf frühere Volksrechtsreformen zeigt allerdings auch, dass nur Revisionen, welche am bestehenden System des Zusammenspiels zwischen Föderalismus, Zweikammerparlament, Gewaltenteilung und Volksrechten nichts Wesentliches verändern wollten – sogenannte «Finetuning-Massnahmen» –, eine Chance hatten. Dies sollte beim nächsten Reformanlauf in Erinnerung behalten werden.

Abstract

Die Umsetzung der allgemeinen Volksinitiative ist gescheitert. Das er- nüchternde Fazit, sämtliche Volksrechtsreformanläufe seien sowieso von Anfang an zum Scheitern verurteilt, ist jedoch fehl am Platz. Zahlreiche erfoglreiche Reformen belegen das Gegenteil. Der Blick auf frühere Volksrechtsreformen zeigt allerdings auch, dass nur Revisionen, welche am bestehenden System des Zusammenspiels zwischen Föderalismus, Zweikammerparlament, Gewaltenteilung und Volksrechten nichts Wesentliches verändern wollten – sogenannte «Finetuning-Massnahmen» –, eine Chance hatten. Dies sollte beim nächsten Reformanlauf in Erinnerung behalten werden.

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Item Type:Journal Article, refereed, original work
Communities & Collections:02 Faculty of Law > Institute of Legal Sciences > Constitutional, Administrative and International Law
Dewey Decimal Classification:340 Law
Language:German
Date:2007
Deposited On:21 Nov 2017 08:51
Last Modified:18 Feb 2018 13:18
Publisher:Schweizerische Bundeskanzlei
ISSN:1420-2395
OA Status:Green
Official URL:https://www.bk.admin.ch/themen/lang/00938/02124/02597/
Related URLs:https://www.recherche-portal.ch/ZAD:default_scope:ebi01_prod010847734 (Library Catalogue)

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