Die Informationsstruktur von Rechtssätzen und ihre Bedeutung für die Gesetzesredaktion

Abstract

Gesetzesredaktionelle Faustregeln, die mit der Wortstellung von Rechtssätzen befasst sind, orientieren sich meist an der logischen Struktur, die diesen Sätzen zugrunde liegt, insbesondere an der aus der Rechtstheorie bekannten Gliederung in Tatbestand und Rechtsfolge. Während dieser Ansatz bei der Formulierung von Rechtssätzen wertvolle Hilfestellung bieten kann, lässt er doch wichtige Aspekte der Satzverständlichkeit unbeachtet; entsprechend häufig werden die erwähnten Faustregeln in der Gesetzesredaktion durchbrochen. Im vorliegenden Beitrag wird deshalb vorgeschlagen, den klassischen rechtstheoretischen Blick auf Rechtssätze um eine textlinguistische Komponente zu ergänzen: Eine Rechtssatzlehre, die nicht nur den Bedürfnissen der Rechtsanwendung, sondern auch jenen der Rechtsetzung genügen kann, sollte neben der logischen auch die kommunikative Struktur dieser Sätze, die sogenannte Informationsstruktur, berücksichtigen.