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Die Freiheiten des liechtensteinischen Gesetzgebers beim Einfügen der EMRK in die nationale Rechtsordnung


Schiess, Patricia (2018). Die Freiheiten des liechtensteinischen Gesetzgebers beim Einfügen der EMRK in die nationale Rechtsordnung. Liechtensteinische Juristen-Zeitung, 39(heft 3):143-152.

Abstract

Dieser Beitrag analysiert die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) aus dem Blickwinkel des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR). Zuerst erfolgt jedoch eine kurze Übersicht über die Äusserungen zur Stellung der EMRK in den liechtensteinischen Materialien, in Literatur und Judikatur.
Die Darstellung der Besonderheiten der EMRK und die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des EGMR zum Subsidiaritätsprinzip und zum Ermessensspielraum (margin of appreciation) werden zeigen, dass die EMRK den Mitgliedstaaten keine Vorgaben macht, welchem Prinzip der innerstaatlichen Geltung des Völkerrechts sie folgen sollen oder auf welcher Ebene des Stufenbaus der Rechtsordnung die EMRK anzusiedeln ist. Unabhängig hiervon verurteilt der EGMR auch Verletzungen der EMRK, die auf eine Verfassungsbestimmung zurückzuführen sind.

Abstract

Dieser Beitrag analysiert die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) aus dem Blickwinkel des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR). Zuerst erfolgt jedoch eine kurze Übersicht über die Äusserungen zur Stellung der EMRK in den liechtensteinischen Materialien, in Literatur und Judikatur.
Die Darstellung der Besonderheiten der EMRK und die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des EGMR zum Subsidiaritätsprinzip und zum Ermessensspielraum (margin of appreciation) werden zeigen, dass die EMRK den Mitgliedstaaten keine Vorgaben macht, welchem Prinzip der innerstaatlichen Geltung des Völkerrechts sie folgen sollen oder auf welcher Ebene des Stufenbaus der Rechtsordnung die EMRK anzusiedeln ist. Unabhängig hiervon verurteilt der EGMR auch Verletzungen der EMRK, die auf eine Verfassungsbestimmung zurückzuführen sind.

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Item Type:Journal Article, not_refereed, original work
Communities & Collections:02 Faculty of Law > Institute of Legal Sciences > Constitutional, Administrative and International Law
Dewey Decimal Classification:340 Law
Uncontrolled Keywords:Liechtenstein, EMRK, Europäische Menschenrechtskonvention, Menschenrechte, Grundrechte, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Subsidiaritätsprinzip, margin of appreciation, Verfassungsgerichtsbarkeit
Language:German
Date:September 2018
Deposited On:27 Nov 2018 08:30
Last Modified:02 Aug 2021 20:33
Publisher:Vereinigung Liechtensteinischer Richter
ISSN:1029-1776
OA Status:Closed
Related URLs:https://www.liechtenstein-institut.li/ (Organisation)

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