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Das Abstimmungsverhalten des Zürcher Kantonsrats in der Legislatur 2011 bis 2015 – Fraktionen als kollektive Akteure


Bütikofer, Sarah; Widmer, Thomas (2018). Das Abstimmungsverhalten des Zürcher Kantonsrats in der Legislatur 2011 bis 2015 – Fraktionen als kollektive Akteure. Parlament: Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen, 21(2):18-23.

Abstract

Die Fraktionen des Zürcher Kantonsrats weisen alle eine ausgesprochen hohe Geschlossenheit in ihrem Abstimmungsverhalten auf. In der Legislaturperiode 2011 bis 2015 stimmten in sämtlichen neun Fraktionen praktisch alle Fraktionsmitglieder in nahezu jeder Abstimmung gleich ab. Es kommt im Ratssaal, der mitten in Zürich direkt an der Limmat liegt, nur ausnahmsweise vor, dass ein Fraktionsmitglied von der Mehrheitsposition seiner Fraktion abweicht oder sich der Stimme enthält. Im Zürcher Kantonsrat werden die politischen Konflikte sowie von der Fraktionsmehrheit abweichende Einzelmeinungen nicht in erster Linie in den Debatten des Kantonsrats sichtbar, sondern bereits in den vor-beratenden Kommissionen bzw. innerhalb der Fraktionen ausdiskutiert.
Folglich können die Fraktionen des Zürcher Kantonsrats weitgehend als kollektive Akteure betrachtet werden. Das individuelle Abstimmungsverhalten des einzelnen Ratsmitglieds deckt sich in mindestens 95 Prozent aller Abstimmungen mit dem seiner Fraktion. Das Konfliktpotenzial besteht deshalb vorwiegend zwischen und nicht innerhalb der Fraktionen. Somit unterscheiden sich die Fraktionen des Zürcher Kantonsrats von den Fraktionen im Nationalrat, welche im Durchschnitt ein weniger kohärentes Abstimmungsverhalten aufweisen.
Im Nationalrat stimmen zudem die Fraktionen am rechten sowie am linken Rand des politischen Spektrums in der Regel geschlossener ab als die Fraktionen der politischen Mitte. Nicht so im Kanton Zürich. Im Durchschnitt treten die Polparteien sogar etwas weniger geschlossen auf als die politische Mitte.
Die Analyse des Abstimmungsverhaltens des Zürcher Kantonsrats während der Legislatur 2011–2015 zeigt somit eindrücklich auf, dass empirische Befunde von Analysen des Abstimmungsverhaltes aus dem Nationalrat nicht ungeprüft auf die kantonale Ebene übertragen werden können.

Abstract

Die Fraktionen des Zürcher Kantonsrats weisen alle eine ausgesprochen hohe Geschlossenheit in ihrem Abstimmungsverhalten auf. In der Legislaturperiode 2011 bis 2015 stimmten in sämtlichen neun Fraktionen praktisch alle Fraktionsmitglieder in nahezu jeder Abstimmung gleich ab. Es kommt im Ratssaal, der mitten in Zürich direkt an der Limmat liegt, nur ausnahmsweise vor, dass ein Fraktionsmitglied von der Mehrheitsposition seiner Fraktion abweicht oder sich der Stimme enthält. Im Zürcher Kantonsrat werden die politischen Konflikte sowie von der Fraktionsmehrheit abweichende Einzelmeinungen nicht in erster Linie in den Debatten des Kantonsrats sichtbar, sondern bereits in den vor-beratenden Kommissionen bzw. innerhalb der Fraktionen ausdiskutiert.
Folglich können die Fraktionen des Zürcher Kantonsrats weitgehend als kollektive Akteure betrachtet werden. Das individuelle Abstimmungsverhalten des einzelnen Ratsmitglieds deckt sich in mindestens 95 Prozent aller Abstimmungen mit dem seiner Fraktion. Das Konfliktpotenzial besteht deshalb vorwiegend zwischen und nicht innerhalb der Fraktionen. Somit unterscheiden sich die Fraktionen des Zürcher Kantonsrats von den Fraktionen im Nationalrat, welche im Durchschnitt ein weniger kohärentes Abstimmungsverhalten aufweisen.
Im Nationalrat stimmen zudem die Fraktionen am rechten sowie am linken Rand des politischen Spektrums in der Regel geschlossener ab als die Fraktionen der politischen Mitte. Nicht so im Kanton Zürich. Im Durchschnitt treten die Polparteien sogar etwas weniger geschlossen auf als die politische Mitte.
Die Analyse des Abstimmungsverhaltens des Zürcher Kantonsrats während der Legislatur 2011–2015 zeigt somit eindrücklich auf, dass empirische Befunde von Analysen des Abstimmungsverhaltes aus dem Nationalrat nicht ungeprüft auf die kantonale Ebene übertragen werden können.

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Item Type:Journal Article, not_refereed, original work
Communities & Collections:06 Faculty of Arts > Institute of Political Science
Dewey Decimal Classification:320 Political science
Language:German
Date:September 2018
Deposited On:19 Nov 2018 15:08
Last Modified:27 Dec 2020 13:44
Publisher:Schweizerische Gesellschaft für Parlamentsfragen
OA Status:Green
Official URL:http://sgp-ssp.net/#mitteilungsblatt

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