Aussenpolitik von innen: Entscheidungsprozesse zur schweizerischen Aussenpolitik in den 80er und 90er Jahren

Abstract

Die schweizerische Aussenpolitik wird innenpolitisch primär über heftige Diskussionen um spektakuläre Abstimmungen {UNO, EWR) wahrgenommen. Eine quantitative Auswertung von 804 Staatsverträgen zeigt jedoch, dass in den neunziger Jahren eine wachsende Zahl von wenig sichtbaren Abkommen geschlossen wurde. Diese haben weiterhin meist bilateralen Charakter und betreffen häufig die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit, in vermehrtem Masse mit Staaten Osteuropas, Lateinamerikas und Asiens. Parlament, Volk und Stände wirken nur bei wenigen Entscheidungen mit. Vier ergänzende Fallstudien bestätigen, dass die Bundesverwaltung im Mittelpunkt der Entscheidungsprozesse steht und der Kreis der Beteiligten {Kantone, Verbände, Parteien) im Vergleich zur reinen Innenpolitik kleiner ist.