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Rechtsetzung im Mehrebenensystem: Gemeinden, Kantone, Bund, EU


Rechtsetzung im Mehrebenensystem: Gemeinden, Kantone, Bund, EU. Edited by: Uhlmann, Felix; Höfler, Stefan (2020). Zürich/St. Gallen: Dike.

Abstract

Die meisten Rechtsfragen lassen sich heute nur unter Beizug der Rechtsordnungen mehrerer Gemeinwesen lösen. Eine einfache Sub- mission in einer Gemeinde muss internationales Recht (GPA), bilate- rale Verträge, Bundesrecht (BGBM), interkantonales Recht, kantona- les Recht und allenfalls kommunales Recht berücksichtigen.
Wenig untersucht sind die Fragestellungen aus dem Blickwinkel der Rechtsetzung: Wie bringt ein Bundesgesetz zum Ausdruck, dass kein Raum für ergänzendes kantonales Recht besteht? Wie weiss die Ge- meinde, ob der Regierungsrat eine offene kantonale Norm zu konkre- tisieren hat oder die Gemeinde weitere Bestimmungen erlassen soll? Welche Schwierigkeiten, namentlich redaktioneller Art, ergeben sich, wenn Bund, Kantone und Gemeinde europarechtliche Bestimmungen umsetzen müssen? Diesen und weiteren Fragen geht der 10. Band des Zentrums für Rechtsetzungslehre nach.

Abstract

Die meisten Rechtsfragen lassen sich heute nur unter Beizug der Rechtsordnungen mehrerer Gemeinwesen lösen. Eine einfache Sub- mission in einer Gemeinde muss internationales Recht (GPA), bilate- rale Verträge, Bundesrecht (BGBM), interkantonales Recht, kantona- les Recht und allenfalls kommunales Recht berücksichtigen.
Wenig untersucht sind die Fragestellungen aus dem Blickwinkel der Rechtsetzung: Wie bringt ein Bundesgesetz zum Ausdruck, dass kein Raum für ergänzendes kantonales Recht besteht? Wie weiss die Ge- meinde, ob der Regierungsrat eine offene kantonale Norm zu konkre- tisieren hat oder die Gemeinde weitere Bestimmungen erlassen soll? Welche Schwierigkeiten, namentlich redaktioneller Art, ergeben sich, wenn Bund, Kantone und Gemeinde europarechtliche Bestimmungen umsetzen müssen? Diesen und weiteren Fragen geht der 10. Band des Zentrums für Rechtsetzungslehre nach.

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Item Type:Edited Scientific Work
Communities & Collections:02 Faculty of Law > Institute of Legal Sciences > Constitutional, Administrative and International Law
Dewey Decimal Classification:340 Law
Language:German
Date:2020
Deposited On:24 Jul 2020 13:40
Last Modified:30 Jul 2020 08:11
Publisher:Dike
Series Name:Zentrum für Rechtsetzungslehre
Volume:10
Number of Pages:182
ISBN:978-3-03891-239-2
Additional Information:18. Tagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre, Universität Zürich vom 10. September 2019
OA Status:Closed
Related URLs:https://www.ds.uzh.ch/_files/uploads/agenda/1008.pdf
https://www.dike.ch/Rechtsetzung-im-Mehrebenensystem (Publisher)

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