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Das Ringen des Parlaments um mehr Macht: Rückschlag infolge der Corona-Pandemie?


Glaser, Andreas; Gfeller, Katja (2020). Das Ringen des Parlaments um mehr Macht: Rückschlag infolge der Corona-Pandemie? Jusletter, (05.10.2020):online.

Abstract

Die Bundesversammlung hat in den vergangenen Jahren in verschiedenen Bereichen ihre Macht ausgebaut. Die Vorgänge im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stellen diese Bestrebungen des Parlaments wieder infrage. Bereits aufgrund des Verfahrensrechts war das Parlament für mehrere Wochen gelähmt. In der Sache hat es dem Bundesrat während geraumer Zeit stillschweigend die Gesetzgebungshoheit überlassen. Die Autorin und der Autor zeigen auf, wie die Handlungsfähigkeit des Parlaments in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht gesichert werden könnte, sodass künftige Krisen das stetige Ringen des Parlaments um mehr Macht nicht zur Makulatur werden lassen.

Abstract

Die Bundesversammlung hat in den vergangenen Jahren in verschiedenen Bereichen ihre Macht ausgebaut. Die Vorgänge im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stellen diese Bestrebungen des Parlaments wieder infrage. Bereits aufgrund des Verfahrensrechts war das Parlament für mehrere Wochen gelähmt. In der Sache hat es dem Bundesrat während geraumer Zeit stillschweigend die Gesetzgebungshoheit überlassen. Die Autorin und der Autor zeigen auf, wie die Handlungsfähigkeit des Parlaments in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht gesichert werden könnte, sodass künftige Krisen das stetige Ringen des Parlaments um mehr Macht nicht zur Makulatur werden lassen.

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Item Type:Journal Article, refereed, original work
Communities & Collections:02 Faculty of Law > Institute of Legal Sciences > Constitutional, Administrative and International Law
02 Faculty of Law > Centre for Democracy Studies Aarau (C2D)
Dewey Decimal Classification:340 Law
Language:German
Date:5 October 2020
Deposited On:14 Dec 2020 15:36
Last Modified:14 Dec 2020 15:36
Publisher:Editions Weblaw
ISSN:1424-7410
OA Status:Closed
Official URL:https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2020/1039/das-ringen-des-parla_3ae3ddfeb2.html

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