Header

UZH-Logo

Maintenance Infos

Ist die Standardabkommen-Praxis Geschichte?


Gebistorf, Louis (2020). Ist die Standardabkommen-Praxis Geschichte? sui-generis.ch:463-473.

Abstract

Nach Inkrafttreten der Neuregelung des fakultativen Staatsvertragsreferendums im Jahr 2003 haben Bundesrat und Bundesversammlung begonnen, nach der sogenannten «Standardabkommen-Praxis» vorzugehen. Dies hatte zur Konsequenz, dass standardisierte völkerrechtliche Verträge grundsätzlich nicht dem fakultativen Referendum unterstellt wurden. Trotz teils deutlicher Kritik aus der Rechtswissenschaft an der Verfassungsmässigkeit dieser Praxis wurde über Jahre an der Praxis festgehalten und zudem mehrfach versucht, diese zu kodifizieren. Dieser Beitrag untersucht die Entwicklung der Referendumsunterstellung von standardisierten völkerrechtlichen Verträgen von 2003 bis heute. Dabei werden Inkonsistenzen im Handeln der Behörden dargelegt. Die Zulässigkeit einer Kodifizierung der Standardabkommen-Praxis wird geprüft und verneint. Die Untersuchung ergibt, dass vieles darauf hindeutet, dass die Standardabkommen-Praxis ein definitives Ende gefunden hat.

Abstract

Nach Inkrafttreten der Neuregelung des fakultativen Staatsvertragsreferendums im Jahr 2003 haben Bundesrat und Bundesversammlung begonnen, nach der sogenannten «Standardabkommen-Praxis» vorzugehen. Dies hatte zur Konsequenz, dass standardisierte völkerrechtliche Verträge grundsätzlich nicht dem fakultativen Referendum unterstellt wurden. Trotz teils deutlicher Kritik aus der Rechtswissenschaft an der Verfassungsmässigkeit dieser Praxis wurde über Jahre an der Praxis festgehalten und zudem mehrfach versucht, diese zu kodifizieren. Dieser Beitrag untersucht die Entwicklung der Referendumsunterstellung von standardisierten völkerrechtlichen Verträgen von 2003 bis heute. Dabei werden Inkonsistenzen im Handeln der Behörden dargelegt. Die Zulässigkeit einer Kodifizierung der Standardabkommen-Praxis wird geprüft und verneint. Die Untersuchung ergibt, dass vieles darauf hindeutet, dass die Standardabkommen-Praxis ein definitives Ende gefunden hat.

Statistics

Citations

Dimensions.ai Metrics

Altmetrics

Downloads

1 download since deposited on 14 Dec 2020
1 download since 12 months
Detailed statistics

Additional indexing

Item Type:Journal Article, refereed, original work
Communities & Collections:02 Faculty of Law > Institute of Legal Sciences > Constitutional, Administrative and International Law
02 Faculty of Law > Centre for Democracy Studies Aarau (C2D)
Dewey Decimal Classification:340 Law
Language:German
Date:18 November 2020
Deposited On:14 Dec 2020 12:16
Last Modified:15 Dec 2020 00:51
Publisher:Hürlimann
ISSN:2297-105X
OA Status:Gold
Free access at:Publisher DOI. An embargo period may apply.
Publisher DOI:https://doi.org/10.21257/sg.157
Official URL:https://sui-generis.ch/article/view/sg.157

Download

Gold Open Access

Download PDF  'Ist die Standardabkommen-Praxis Geschichte?'.
Preview
Content: Published Version
Language: German
Filetype: PDF
Size: 327kB
View at publisher
Licence: Creative Commons: Attribution-ShareAlike 4.0 International (CC BY-SA 4.0)