Multilaterale Abkommen für Direktinvestitionen - Lernen aus dem MAI?

Abstract

Die Verhandlungen innerhalb der OECD zu einem multilateralen Abkommen ueber Investitionen (MAI) sind gescheitert. Damit werden Direktinvestitionen gegenwaertig weiterhin durch bilaterale Vertraege und durch einige wenige multilaterale Abkommen geregelt. In Zukunft ist jedoch weiterhin damit zu rechnen, daß diese durch ein allgemeines Rahmenwerk nach Vorlage des MAI ersetzt werden. Der vorliegende Aufsatz erlaeutert zunaechst die bestehenden multilateralen Rahmenbedingungen der WTO und der OECD. Anschließend werden die wesentlichen Inhalte des Vertragsentwurfs zum MAI vorgestellt und aus oekonomischer Sicht diskutiert. Ich komme zu der Einschaetzung, daß in einem zukuenftigen Investitionsabkommen (i) wettbewerbspolitische Inhalte, (ii) Ausnahmeregeln in bezug auf wenig industrialisierte Laender und (iii) ein differenzierter Investitionsbegriff enthalten sein sollten. Als Forum fuer ein multilaterales Investitionsabkommen bietet sich die WTO an.