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Rechtsrahmen und Indikatoren medialer Konzentrations- und Meinungsmachtkontrolle. Executive Summary zum Zwischenbericht. Gutachten im Rahmen des vom Bayerischen Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) geförderten Projekts «Messung von Meinungsmacht und Vielfalt im Internet: Pilotprojekt zur publizistischen Konzentrationskontrolle»


Just, Natascha Katharina; Birrer, Alena; He, Danya (2021). Rechtsrahmen und Indikatoren medialer Konzentrations- und Meinungsmachtkontrolle. Executive Summary zum Zwischenbericht. Gutachten im Rahmen des vom Bayerischen Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) geförderten Projekts «Messung von Meinungsmacht und Vielfalt im Internet: Pilotprojekt zur publizistischen Konzentrationskontrolle». Zürich: Universität Zürich.

Abstract

Digitalen Intermediären und Internet-Plattformen kommt eine wachsende Bedeutung für die Vermittlung meinungsbildender Inhalte zu. Aufgrund ihrer spezifischen Vermittlerfunktionen und ausgeprägten Marktmacht in vielen für die gesellschaftliche Kommunikation zentralen Bereichen wird ihnen ein besonders hohes Einfluss- und Gefährdungspotenzial für die öffentliche Meinungsbildung zugeschrieben. Das wirft neue Fragen zur Kontrolle von Meinungsmacht und Medienkonzentration in Plattform-Märkten auf. In diesem Zusammenhang wurden in Deutschland das Medien- und Wettbewerbsrecht reformiert. Während der neue Medienstaatsvertrag von 2020 (MStV) vielfaltsorientierte Bestimmungen für z. B. Medienintermediäre einführt, adressieren die zwei letzten Novellen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) aus den Jahren 2017 und 2021 vorwiegend die ökonomische Marktmacht von digitalen Plattformen. Eine grundlegende Reform des traditionellen Medienkonzentrationsrechts wird derzeit vorbereitet. Der vorliegende Zwischenbericht zum Gutachten «Rechtsrahmen und lndikatoren medialer Konzentrations- und Meinungsmachtkontrolle» wurde im Rahmen des Projekts «Messung von Meinungsmacht und Vielfalt im Internet: Pilotprojekt zur publizistischen Konzentrationskontrolle» erstellt, das vom Bayerischen Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) gefördert wird. Bei diesem Zwischenbericht handelt es sich um eine international vergleichende Analyse der Rechtsrahmen und Indikatoren medialer Konzentrations- und Meinungsmachtkontrolle in fünf Ländern. Diese erfolgt unter besonderer Berücksichtigung von laufenden und in den letzten Jahren durchgeführten Anpassungen der Regulierung an die Digitalisierung sowie des möglichen Einbezugs neuer Online-Intermediäre in die Konzentrations- und Meinungsmachtkontrolle.

Abstract

Digitalen Intermediären und Internet-Plattformen kommt eine wachsende Bedeutung für die Vermittlung meinungsbildender Inhalte zu. Aufgrund ihrer spezifischen Vermittlerfunktionen und ausgeprägten Marktmacht in vielen für die gesellschaftliche Kommunikation zentralen Bereichen wird ihnen ein besonders hohes Einfluss- und Gefährdungspotenzial für die öffentliche Meinungsbildung zugeschrieben. Das wirft neue Fragen zur Kontrolle von Meinungsmacht und Medienkonzentration in Plattform-Märkten auf. In diesem Zusammenhang wurden in Deutschland das Medien- und Wettbewerbsrecht reformiert. Während der neue Medienstaatsvertrag von 2020 (MStV) vielfaltsorientierte Bestimmungen für z. B. Medienintermediäre einführt, adressieren die zwei letzten Novellen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) aus den Jahren 2017 und 2021 vorwiegend die ökonomische Marktmacht von digitalen Plattformen. Eine grundlegende Reform des traditionellen Medienkonzentrationsrechts wird derzeit vorbereitet. Der vorliegende Zwischenbericht zum Gutachten «Rechtsrahmen und lndikatoren medialer Konzentrations- und Meinungsmachtkontrolle» wurde im Rahmen des Projekts «Messung von Meinungsmacht und Vielfalt im Internet: Pilotprojekt zur publizistischen Konzentrationskontrolle» erstellt, das vom Bayerischen Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) gefördert wird. Bei diesem Zwischenbericht handelt es sich um eine international vergleichende Analyse der Rechtsrahmen und Indikatoren medialer Konzentrations- und Meinungsmachtkontrolle in fünf Ländern. Diese erfolgt unter besonderer Berücksichtigung von laufenden und in den letzten Jahren durchgeführten Anpassungen der Regulierung an die Digitalisierung sowie des möglichen Einbezugs neuer Online-Intermediäre in die Konzentrations- und Meinungsmachtkontrolle.

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Item Type:Published Research Report
Communities & Collections:06 Faculty of Arts > Department of Communication and Media Research
Dewey Decimal Classification:700 Arts
Language:German
Date:September 2021
Deposited On:08 Oct 2021 08:43
Last Modified:14 Oct 2021 19:59
Publisher:Universität Zürich
Number of Pages:23
OA Status:Green
Official URL:https://www.ikmz.uzh.ch/dam/jcr:7b19956d-77ea-4cdd-bd6b-c526b76b6a5e/Just_Birrer_He_2021_Executive%20Summary_FINAL_17092021.pdf

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